Archiveinträge vom 19. September 2007

Geheimplan? Besser wäre Mut.

Es ist längst nicht die einzige Frage, die sich bei den anstehenden Wahlen am 21. Oktober stellt. Aber es ist eine wichtige. War es vor vier Jahren noch schwierig, in einfachen Worten zu erklären, weshalb Blocher nicht in der Bundesrat gehört, ist es dieser Tage viel einfacher: Weil er zu viel Macht will. Um dieser Gier nach Macht einzelner einen Riegel zu schieben, kennen moderne Rechtstaaten das Prinzip der Gewaltenteilung. Wörtlich: Die Gewalt, sprich die Macht, soll zwischen Regierung, Parlament und Justiz geteilt werden müssen. In niemandes Händen soll zu viel Macht liegen. Wie wichtig dieser Grundsatz ist, hat uns die Geschichte gelehrt. Überall, wo zu viel Macht in den Händen einzelner Personen liegt, kommt es früher oder später zum Machtmissbrauch. Dasselbe gilt für Staaten: Um den einzelnen Ländern in ihren Machtansprüchen Grenzen zu setzen, gibt es das Völkerrecht. Wir leben damit in einem System der freiwilligen Machtbegrenzung. Wir dürfen nicht alles. Niemand darf alles, weder ein Land noch ein einzelner Mensch.

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